Machen Sie mit, jetzt gilt es, denn jede Stimme zählt! Für eine lebens- und liebenswerte Stadt Stuttgart!
In der Broschüre https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/d/broschuere_2023_0.pdf erfahren Sie, wie es geht.
Es ist alles ganz einfach: Registrieren Sie sich mit Ihrem Namen oder mit einem Pseudonym Ihrer Wahl unter https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/. In einem ersten Schritt können noch bis zum 5. Februar 2023 Vorschläge eingeben werden. Danach können Sie vom 16. Februar bis 8. März 2023 die Beiträge bewerten und mitbestimmen. Die am besten bewerteten 100 Vorschläge werden schließlich dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.
Alle zwei Jahre seit 2011 (parallel zum Doppelhaushalt der Stadt) wird der Bürgerhaushalt in Stuttgart durchgeführt. Es ist eines der erfolgreichsten Bürgerbeteiligungsverfahren. Beim sechsten Bürgerhaushalt in 2021 gaben 19.980 Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 2.853 Vorschläge zu vielen Aufgabenbereichen der Landeshauptstadt ab und bewerteten diese mit mehr als 1,3 Millionen Stimmen, erfährt man in der Broschüre. Registrieren kann sich jede/jeder, egal welchen Alters, Voraussetzung ist lediglich ein Wohnsitz in Stuttgart. Wer online nicht abstimmen kann, kann es in Ausnahmefällen telefonisch machen, bzw. es gibt in den Bezirksämtern auch Formulare dafür. Damit auch kleinere Bezirke eine Chance haben, werden immer die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge aus dem Bezirk in die ersten 100 mit aufgenommen, d.h. bei 23 Bezirken insgesamt 46 Vorschläge.
Über die 100 am besten bewerteten Vorschläge stimmt dann der Gemeinderat ab. Nicht alle werden realisiert! Erfolgreiche Beispiele aus der Vergangenheit: 2017, Platz 14: Umgestaltung Kelterplatz Hofen, Kosten 2,8 Mio. €, 2019, Platz 27: Kaffeebecher Mehrwegsystem, 2011, Platz 1: Sillenbucher Bädle, generalsaniert, Einweihung Sommer 2013. Jedoch ist selbst ein Platz unter den ersten 10 noch keine Garantie!
Die neue Schul- und Mehrzweckhalle für Schulen und den TSV 1898 Uhlbach e. V. stand 2013 auf Platz 4 des Bürgerhaushalts, 2015 machte er Platz 6. Im November 2018 wurde die Halle schließlich nach zwei Jahren Bauzeit eröffnet. Es gibt auch Vorschläge, die trotz des vorderen Platzes gekippt werden, wie die berühmte Neckarwelle (das Wasser des Neckars ist zu schmutzig für Badende). Oder der Wunsch nach der Neckarinsel, der 2021 auf Platz 3 landete. Der Gemeinderat hat diesbezüglich keinen Entschluss gefasst, kein Geld bereitgestellt. Wenn der Vorschlag/die Vorschläge von AUFBRUCH Stuttgart in der Bewertungsphase des Bürgerhaushalts sichtbar werden, müssen so viel positive Bewertungen wie möglich abgegeben werden. Jetzt gilt es, alle Mitglieder, Freunde, Sympathisanten zu mobilisieren, sich zu registrieren und hren „Daumen hoch“ einzugeben. Gleichzeitig gilt es, konkurrierende Vorschläge zu beobachten!
In der Vergangenheit waren die Projekte am erfolgreichsten, die von einem oder mehreren Vereinen, von Schulgemeinden etc. unterstützt wurden. Es ist immer gut, wenn man die Nachbarn überzeugt. Dazu wäre es optimal, den Fußballverein, den Tennis- oder Skatclub zu überzeugen. AUFBRUCH Stuttgart – für eine lebens- und liebenswerte Stadt!
Skyline von Stuttgart: Chris Hortsch, Grafik: Thilo Rothacker, Rechte: Landeshauptstadt Stuttgart