HEIßES EISEN OPERNSANIERUNG – IST EINE MILLIARDE VERTRETBAR? IN DER BÜRGERBETEILIGUNG KOMMT JETZT DIE STUNDE DER WAHRHEIT

Wie ergebnisoffen ist die in Gang gesetzte Bürgerbeteiligung zur Frage der Milliardeninvestition in die Sanierung der Stuttgarter Oper? Können die Vorentscheidungen des Verwaltungsrates der Staatstheater überhaupt noch in Frage gestellt werden? Wie bereit sind Stadt und Land, sich auf die kostensparenden und mehrwertbringenden Alternativvorschläge von „Aufbruch Stuttgart“ einzulassen und sie einer unabhängigen vergleichenden Prüfung zu unterziehen?

Sehr spät, erst Mitte Dezember 2019, hat das Land sein Beteiligungsportal für eine Online-Befragung zu Fragen der Opernsanierung geöffnet. Offenbar war zunächst geplant, das Verfahren mit einer Auswertung der Online-Kommentare ohne weitere Beteiligungsschritte bereits wieder abzuschließen. Jetzt soll für den 6. März 2020 ein Bürgerforum mit 50 eingeladenen „Zufallsbürgern“ aus Stuttgart, der Region und dem Land einberufen werden. Für die Meinungsbildung relevante Akteure werden in Fachvorträgen die Sachlage und ihre jeweilige Position vortragen. Das Resultat der Meinungsbildung wird den entscheidenden Gremien vorgelegt. Dabei ist eines klar: Von einer fairen und sachgerechten Auswahl der eingeladenen Akteure wird die Qualität des Ergebnisses in hohem Maße abhängen. Angesichts seines schon Jahre anhaltenden Engagements und der erworbenen Fachkompetenz setzt „Aufbruch Stuttgart“ auf eine angemessene Beteiligung und auf eine transparente Auswahl der weiteren Akteure. Wir brauchen eine Bürgerbeteiligung, die diesen Namen verdient.